Personalratswahlen 2024

Was machen eigentlich … die Personalräte in den Bezirken?

In aller Kürze? Wachen, anregen, mitbestimmen, unterstützen, begleiten, vermitteln!

Oder doch die etwas ausführlichere Version? Die Personalräte für die Lehrkräfte an Berufskollegs bewegen sich auf der Ebene der jeweiligen Bezirksregierung und sind über die auf den Websites der Bezirksregierungen angegebenen Telefonnummern und E-Mail-Adressen jederzeit erreichbar.

Jeder Personalrat wird nach außen durch die vorsitzende Person vertreten. Die Größe des Personalrats wird durch die Zahl der Beschäftigten bestimmt: Zurzeit haben die Personalräte für Lehrkräfte an Berufskollegs 15, 17, 19 oder 21 Mitglieder.

Die Personalratssitzungen finden bei der Bezirksregierung alle vierzehn Tage statt. Einmal im Jahr berichten die Personalräte in den Personalversammlungen über ihre Tätigkeit und aktuelle Entwicklungen.

Personalratswahlen

Der Personalrat wird jeweils nach 4 Jahren in einer Listenwahl neu gewählt. Die Kandidierenden des vLw finden Sie auf der gemeinsamen Liste von vlbs/vLw. Die Durchführung der Wahl erfolgt als Briefwahl. Sie erhalten die Wahlbriefe als Dienstpost über Ihre Schule. Und ja, die Wahl ist geheim. Der Wahlbrief wird zunächst in einen Umschlag mit Absender gesteckt, damit sichergestellt werden kann, dass nur die Wahlberechtigten auch an der Wahl teilnehmen. Die anonymen Wahlbriefe werden dann bei der Auszählung durch die Wahlhelfenden in große Urnen geworfen und vermischt.

Personalratsaufgaben

Personalräte wachen darüber, dass die Bezirksregierungen die geltenden Gesetze und Vorschriften beachten. Beispiele hierfür sind die richtige Eingruppierung und Einstufung von Tarifbeschäftigten, die ordnungsgemäße Durchführung der Listenverfahren zur Lehrereinstellung, die zeitnahe Ausschreibung von Beförderungsstellen oder die Durchführung von Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, die Verhütung von Unfall- und Gesundheitsgefahren.

Für die Kolleginnen und Kollegen sind die Personalräte wichtige Ansprechpartner im Falle von Anregungen, Beschwerden oder auch Fragen. Hier sind es insbesondere die Themen, die sich im schulischen Umfeld nicht oder nicht abschließend klären lassen, wie z. B. eine stufenweise Wiedereingliederung, eine Verlängerung des Arbeitsvertrages, eine Versetzung, Abordnung oder die Planung einer Elternzeit.

Mitbestimmungsrecht der Personalräte

Bei einigen personellen Angelegenheiten besitzt der Personalrat ein Mitbestimmungsrecht. Das bedeutet, dass eine Einstellung, eine Versetzung, eine Beförderung oder die Ablehnung eines „Sabbatjahres“ (Teilzeit im Blockmodell) nur mit der Zustimmung des Personalrats erfolgen kann. Diese Zustimmung wird dann erfolgen, wenn seitens der Bezirksregierung die im Einzelfall geltenden Vorschriften Beachtung gefunden haben. Dies kann ein Personalrat dann erkennen, wenn im Vorfeld alle Informationen auch entsprechend weitergegeben worden sind.

Verschwiegenheitspflicht

Ein besonders wichtiges Merkmal der Personalratstätigkeit ist die Verschwiegenheitspflicht der Personalratsmitglieder. Nur mit der von einer Entscheidung der Dienststelle betroffenen Person darf die einzelne Angelegenheit, also zum Beispiel die Beförderung oder die Entlassung aus dem Dienst, besprochen werden.

Personalräte „vor Ort“

In zahlreichen Fällen begleiten Personalratsmitglieder in ihrer Funktion Gespräche „vor Ort“, also in den jeweiligen Berufskollegs. Dies gilt z. B. für Gespräche zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) oder für Auswahlverfahren. Auch im Rahmen von Disziplinarverfahren dürfen Beschäftigte ein Personalratsmitglied an ihrer Seite haben.

In der gegenwärtigen Wahlperiode hat die Liste von vlbs/vLw in allen Personalräten des Berufskollegs die Mehrheit und stellt auch die vorsitzenden Personen. Wir würden uns freuen, auch in der diesjährigen Wahl Ihre Stimme zu bekommen.

Nutzen Sie die Kompetenz und die Erfahrung Ihrer Personalräte. Und tragen Sie durch Ihre Wahlbeteiligung zur Stärkung des Gremiums bei! Wählen Sie Liste 2!

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Karin Schröder

Ausschuss Dienst- und Tarifrecht,

stellvertretende Vorsitzende

des Personalrates Düsseldorf

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